Allgemeine Geschäftsbedingungen

Vor jeder Bestellung sollten Sie als Kunde unsere AGB's, Rückgabe- und Wiederrufsrechte zur kenntniss genommen haben. In den folgenden "Links" gelangen Sie zu diesen rechtlichen Auskünften, Sie können diese somit auch Ausdrucken!

AGB's

I. Grundlegende Bestimmungen (Stand  01.01.2010)

 

Der Vertrag kommt zustande mit

 

Bernds-Biltong-Bude  -  Bernd Rust, am Lindenberg 12, 87437 Kempten

 

 

 

als Verkäufer genannt. Die weiteren Angaben entnehmen Sie dem Impressum.

 

Die nachstehenden Vertragsbedingungen gelten für  alle geschlossenen Verträge zwischen dem Verkäufer und dem jeweiligen Käufer und werden mit der Bestellung ausdrücklich anerkannt.

 

Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

 

II. Zustandekommen des Vertrages

 

Die Warenangebote des Verkäufers im Internet stellen kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung (Kaufangebot des Käufers).

 

Sie können Ihr Kaufangebot telefonisch, schriftlich, per Fax, per Email oder über das im Online-Shop des Verkäufers integrierte Bestellsystem abgeben.

 

Beachten Sie beim Kauf über das Online-Shopsystem:

 

Die zum Kauf beabsichtigen Waren sind im „Warenkorb“ abgelegt. Über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste können Sie den „Warenkorb“ aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen. Nach Aufrufen der Seite „Kasse“  und der Eingabe der persönlichen Daten sowie der Zahlungs- und Versandbedingungen werden abschließend nochmals alle Bestelldaten angezeigt.

 

Vor Absenden der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, hier sämtliche Angaben (z. B. Name, Anschrift, Versand, Zahlart und bestellte Artikel) nochmals zu überprüfen, zu ändern (auch über die Funktion „zurück“ Ihres Internetbrowsers) bzw. den Kauf abzubrechen. Mit dem Absenden der Bestellung über die entsprechende Schaltfläche geben Sie ein verbindliches Angebot beim Verkäufer ab. Sie erhalten zunächst eine automatische Email über den Eingang Ihrer Bestellung, die noch nicht zum Vertragsschluss führt.

 

Die Annahme Ihres Angebots (und damit der Vertragsabschluss) erfolgt in jedem Fall durch schriftliche Bestätigung, in welcher Ihnen die Bearbeitung der Bestellung oder die Versendung der Ware bestätigt wird.

 

Sollten Sie binnen 5 Werktagen keine Auftragsbestätigung oder Mitteilung über die Auslieferung erhalten, sind Sie nicht mehr an Ihre Bestellung gebunden. Gegebenenfalls bereits erbrachte Leistungen werden in diesem Fall unverzüglich zurückerstattet.

 

Vertragssprache ist ausschließlich deutsch. Der Vertragstext (Bestelldaten und AGB) wird  beim Verkäufer gespeichert. Die Speicherung ist jedoch befristet, sorgen Sie deshalb bitte selbst für einen Ausdruck oder eine  gesonderte Speicherung. Unabhängig davon erhalten Sie alle relevanten Daten der Bestellung per Email zugesandt, welche ausgedruckt werden kann.

 

III. Preise, Liefer- und Versandkosten

 

 

Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise stellen Endpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich etwaig anfallender Steuern wie Mehrwertsteuer.

 

Bei grenzüberschreitender Lieferung können im Einzelfall weitere Steuern (z.B. im Falle eines innergemeinschaftlichen Erwerbs) und/oder Abgaben (z.B. Zölle) von Ihnen zu zahlen sein, jedoch nicht an den Verkäufer, sondern an die dort zuständigen Zoll- bzw. Steuerbehörden.

 

Die anfallenden Liefer- und Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten, sie sind über die Seite „Liefer- und Versandkosten“ aufrufbar, werden im Laufe des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen und sind von Ihnen zusätzlich zu tragen.

 

IV. Zahlungsbedingungen

 

 

Sie haben folgende Zahlungsmöglichkeiten:

 

- Vorkasse per Überweisung,
- Nachnahme (zzgl. der für die Sendung anfallenden Nachnahmegebühr ), nur in Deutschland,
- Barzahlung bei Abholung,

 

Der Verkäufer behält sich das Recht vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsarten auszuschließen.

 

Vom Verkäufer gelegte Rechnungen sind innerhalb von 10 Tagen zur Zahlung fällig.

 

V. Liefer- und Versandbedingungen

 

Die Lieferung erfolgt innerhalb Deutschlands und in die auf der Seite „Liefer- und Versandkosten“ genannten Länder. (Im zweifel Vorabnachfrage über Versand und Versandkosten an rust-bernd@t-online.de möglich)

 

Bei Sendungen außerhalb der EG-Staaten, hat der Käufer die Pflicht sich vorab über die jeweiligen Zollbestimmungen zu Informieren. Der Verkäufer übernimmt keine Haftung für Sendungen welche zum Beispiel durch den Zoll oder dritten einbehalten werden um dann nicht an den Käufer weitergegeben zu werden! 

 

Die Ware wird mit Ausnahme der Lieferung per Nachnahme erst nach Eingang des vollständigen Kaufpreises und der Versandkosten beim Verkäufer an die angegebene Lieferadresse verschickt.

 

Der Verkäufer versendet die bestellte Ware immer zu den möglichst günstigsten Versandkosten (per Deutsche Post), um den Kunden somit hohe Versandkosten zu ersparen. 

 

Der Käufer hat jedoch die Möglichkeit, zwischen verschiedenen Versandarten zu Wählen. Sollte die gewünschte Versandart (z.B. Expressversand) von der im Angebot befindlichen abweichen, hat der Käufer diese unmittelbar nach abgabe der Bestellung dem Verkäufer mit zu teilen, eventuelle Mehrkosten für Porto und Verpackung fallen dann dem Käufer zu lasten. Der Verkäufer richtet sich hierbei nach den "Leistungen und Preisen" der Deutschen Post. 

 

Die Versendung erfolgt innerhalb von 1 - 4 Werktagen nach Zahlungseingang (bzw. bei Lieferung per Nachnahme nach Bestellbestätigung), soweit Ihnen in der Artikelbeschreibung keine andere Lieferfrist angezeigt wird.

 

Verbraucher werden gebeten, die Ware bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und Beanstandungen dem Verkäufer und dem Spediteur schnellstmöglich mitzuteilen. Ihre Gewährleistungsansprüche bleiben hiervon unberührt.

 

Es wird vereinbart, dass im Falle der Ausübung des für Verbraucher geltenden Widerrufsrechtes bei Fernabsatzverträgen der Verbraucher die Kosten der Rücksendung zu tragen hat, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Verbraucher  bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat.

 

 

 

Bitte beachten:

Senden Sie bitte Ware nicht unfrei an uns zurück. Gern erstatten wir Ihnen auch vorab die Portokosten, soweit wir die Rücksendekosten zu tragen haben.

Vermeiden Sie bitte Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware. Senden Sie die Ware bitte in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Soweit Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte zur Vermeidung von Transportschäden für eine geeignete Verpackung. 

Die vorstehenden Modalitäten sind keine Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts.

VI. Bedingungen für Wiederverkäufer

1. Der Wiederverkäufer / Gewerbetreibende ist verpflichtet den Wiederverkauf, vorab dem Verkäufer schriftlich mit zu teilen.

2. Der Wiederverkäufer / Gewerbetreibende ist verpflichtet die Ware in der Originalverpackung mit Kennzeichnung des Verkäufers / Herstellers weiter zu geben. Ist dieses nicht möglich, hat er auf jeder Packung auf den Verkäufer / Hersteller zu Verweisen.

3. Der Wiederverkäufer / Gewerbetreibende darf die Verkaufspreise des Verkäufers / Herstellers nicht unterbieten.

VII. Eigentumsvorbehalt

1. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum des Verkäufers.

2. Ist der Käufer Unternehmer, gilt ergänzend folgendes:

a) Der Verkäufer behält sich das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung  nicht zulässig.

b) Der Käufer kann die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufen.

Für diesen Fall tritt der Käufer bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages, die ihm aus dem Weiterverkauf erwachsen, an den die Abtretung annehmenden Verkäufer ab. Der Käufer ist weiter zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Soweit er seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt,  behält sich der Verkäufer allerdings vor, die Forderung selbst einzuziehen.

c) Bei Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware erwirbt der Verkäufer Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt der Verarbeitung.

d) Der Verkäufer verpflichtet sich, die ihm zustehenden Sicherheiten auf Ihr Verlangen insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert der Sicherheiten des Verkäufers die zu sichernde Forderung um mehr als 10% übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt dem Verkäufer.

VIII. Haftungsbeschränkung

Die Haftung des Verkäufers für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen ist ausgeschlossen, sofern keine wesentliche Vertragspflichten (Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen), Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, Garantien für die Beschaffenheit des Kaufgegenstandes oder auch Ansprüche  nach dem Produkthaftungsgesetz betroffen sind. Das gilt auch für entsprechende Pflichtverletzungen der Erfüllungsgehilfen des Verkäufers.

Dabei ist die Haftung auf den Schaden begrenzt, mit dem vertragstypisch gerechnet werden muss.

Für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit gilt die Haftungsbeschränkung nicht.

IX. Erfüllungsort, Gerichtsstand

Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss UN-Kaufrechts.
Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit dem Verkäufer bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand  ist Sitz des Verkäufers (siehe Impressum), soweit der Käufer nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

X. Hinweise nach der Batterieverordnung

Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien oder Akkus oder mit der Lieferung von Geräten, die Batterien oder Akkus enthalten, ist der Verkäufer  verpflichtet, Sie gemäß der Batterieverordnung auf folgendes hinzuweisen:
Batterien dürfen nicht in den Hausmüll gegeben werden. Sie sind zur Rückgabe gebrauchter Batterien als Endverbraucher gesetzlich verpflichtet. Sie können Batterien nach Gebrauch in der Verkaufsstelle oder in Ihrer unmittelbaren Nähe (z.B. in Kommunalen Sammelstellen oder im Handel) unentgeltlich zurückgeben. Weiter können Sie  Batterien auch per Post an den Verkäufer zurücksenden.
Der Verkäufer erstattet Ihnen auf jeden Fall das Briefporto für den Rückversand Ihrer Altbatterie.
Batterien oder Akkus, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchgekreuzten Mülltonne wie folgt gekennzeichnet:

Pb = Batterie enthält Blei
Cd = Batterie enthält Cadmium
Hg = Batterie enthält Quecksilber

 

Ende der AGB's

 

Ruckgabe-und-Wiederrufsrecht.

Rückgaberecht für Verbraucher

1. Bei den von mir angebotenen Produkten gillt nur dann ein Rückgaberecht, wenn;

Die Ware nicht wie beschrieben ist,

Nachweisliche Reklamationsgründe bestehen,

Die Ware bei erhalt verdorben ist.

2. Reklamationsfrist;

Reklamationen von Lebens- und Genussmittel müssen spätestens 5 Tage nach Erhalt  bzw. 10 Tage nach Versand (Poststempel oder Versanddatum), schriftlich eingereicht werden (MHD's Beachten). Für alle weiteren Artikel, gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

3. Reklamationsbehebung;

Rekamierte Ware wird nur bei Nachweis ersetzt, Rückzahlung erfolgt im Außnahmefall nur nach Absprache!

Bei begründeter Reklamation übernimmt der Verkäufer die anfallenden Versandkosten im vollen Umfang.

Bei unsachgemäßer Handhabung der Ware durch den Käufer entfällt jegliches Rückgaberech. Der Verkäufer verpflichtet sich, bei jeder Sendung den Käufer über die sachgemäße Handhabung und Lagerung der Ware schriftlich zu Informieren.

4. Versand von Ware;

Um dem Kunden hohe Versandkosten zu ersparen, wird die bei  uns erworbenen Waren, grundsätzlich zum möglichst günstigen Deutsche Post - Tarifen versendet, dieses gilt auch bei    "PAYPAL" Zahlungen!!  .    Wünscht der Kunde einene andere Versand, hat er dieses sofort bei Kaufabschluß dem Verkäufer mitzuteilen. In diesem Falle übernimmt der Kunde die Mehrkosten für die gewünschte Versandart, im vollen Umfang.

Der Käufer hat jederzeit die Möglichkeit, sich über oben genannte Punkt Telefonisch oder über die Homepage des Verkäufers zu Informieren.

Die dafür notwendigen Details finden der Käufer auf dem Absenderstempel oder in Impressum des Verkäufers.

 

 

Widerrufsrecht für Verbraucher 

Als Verbraucher (jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann) können Sie Ihre Vertragserklärung innerhalb von 10 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail). Diese Frist beginnt bei Vertragsabschluß. Die Informationspflichten des Verkäufers gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie seine Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV sind bei der Veröffentlichung dieser Belehrung erfüllt.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs (solange noch keine Zahlungen an den Verkäufer geleistet sind) . Der Widerruf ist zu richten an:

Bernd Rust, am Lindenberg 12, 87437 Kempten  Tel. und Fax 0049 (0) 831 60496

 

Email: rust-bernd@t-online.de

 

Widerrufsfolgen

 

Im Falle eines wirksamen Widerrufs wird der Käufer von allen Pflichten entbunden.

Ausschluss des Widerrufsrechts

 

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder speziell für den Kunden bestellt wurden.

Ende der Widerrufsbelehrung